Deutsche Sozialversicherung fordert höhere Steuern auf Alkohol

Alkoholsteuer für gezielte gesundheitliche Impulse

Bei jährlich über 20.000 Menschen in Deutschland ist Alkohol Ursache einer Krebserkrankung. Im europäischen Vergleich gehört Deutschland zu den Ländern mit niedrigen Alkoholsteuern. Anders als bei Tabak wird die Steuerungswirkung von Alkoholsteuern auf den Konsum hierzulande kaum genutzt. Die Alkopop-Steuer ist dabei die Ausnahme. Nach Auffassung der Deutschen Sozialversicherung muss die Europäische Kommission ihrer Verpflichtung zum Schutz der Gesundheit nachkommen und die Mindeststeuersätze für alkoholische Getränke anheben. Über die Besteuerung sollten gezielt gesundheitliche Impulse für die Mitgliedstaaten gesetzt werden.

Die Initiative der EU-Kommission, die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste zur Werbung für alkoholische Getränke sowie die bestehenden Absatzförderungsmaßnahmen für Alkohol zu überprüfen ist ein wichtiger Schritt. Auch die harmonisierte Kennzeichnung von Lebensmitteln mit Nährwertinformationen auf Verpackungen und Etiketten sind wichtige Maßnahmen zur Verringerung von alkoholbedingten gesundheitlichen Schäden.

Tabakfreie Generation

Die Deutsche Sozialversicherung begrüßt in ihrem Beitrag zur Evaluierung des Rechtsrahmens für die Eindämmung des Tabakgebrauchs das ehrgeizige Ziel, den Tabakkonsum von derzeit 25 Prozent der Bevölkerung auf unter 5 Prozent zu senken und damit eine „tabakfreie Generation“ bis 2040 zu schaffen.

Ein wichtiger Baustein ist die Erhöhung der Tabaksteuer sowie die Ausweitung der Besteuerung auf neuartige Tabak- und nikotinhaltige Produkte. Es ist sinnvoll, dass diese Produkte hohen und harmonisierten Steuersätzen unterliegen. Ein weiterer Baustein ist die Ausweitung und Verschärfung der Empfehlung des Rates der EU für mehr rauchfreie Umgebungen auch im Freien. Passivrauchen erhöht das Risiko für Lungenkrebs um 20 bis 30 Prozent und steigert das Risiko, an koronarer Herzkrankheit zu erkranken und zu sterben.

Die Initiativen der EU für Prävention bei Tabak- und Alkoholkonsum bilden eine wichtige Voraussetzung für die verhaltensbezogenen Präventionsansätze der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland. (jei)