Versicherte und Arbeitgeber haben zurecht dieselbe Erwartung: eine moderne Versorgung – und stabile Beiträge. Beides gerät jedoch zunehmend unter Druck, wenn es um Arzneimittelpreise geht. Rund 55 Milliarden Euro hat die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im vergangenen Jahr für Arzneimittel ausgegeben, nach Krankenhausbehandlungen der zweitgrößte Ausgabenblock. Deutschland zählt im OECD-Vergleich zu den Ländern mit den höchsten Ausgaben für verschreibungspflichtige Medikamente.
Gleichzeitig haben Patientinnen und Patienten hierzulande einen der schnellsten Zugänge zu innovativen, patentgeschützten Arzneimitteln weltweit. Das ist eine hohe Errungenschaft für Patientinnen und Patienten. Denn das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (kurz: ANMOG) verbindet frühen Marktzugang mit einer systematischen Nutzenbewertung und anschließender Preisverhandlung. So zumindest die Theorie. In der Realität wurde das AMNOG über die Jahre ausgehöhlt. Erklärtes Ziel bei der Einführung vor 15 Jahren war es, die steigenden Arzneimittelausgaben in der GKV zu begrenzen – mit bekanntem, ernüchterndem Ergebnis. Die GKV muss die Arzneimittelpreisbildung neu justieren und sich dabei auf den Grundgedanken des AMNOG besinnen: „Kein Mehr an Kosten ohne ein Mehr an Nutzen.“
Deshalb sage ich: Zurück auf Los!
Wir brauchen eine gezielte Stärkung der Preisbildungs- und Erstattungsverfahren, denn das AMNOG-Prinzip muss wieder umfassend gelten: Nur ein belegter Mehrnutzen rechtfertigt einen höheren Preis.
Wir brauchen mehr Wettbewerb bei patentgeschützten Arzneimitteln und Biologika. Wettbewerb ist auch hier möglich, Marktmechanismen dürfen nicht ausgehebelt werden.
Wir brauchen eine Aufwertung bewährter Instrumente im Generikabereich, denn höhere Preise allein sichern keine Versorgung. Wirksam sind verbindliche Liefer- und Bevorratungspflichten sowie kluge industriepolitische Maßnahmen zur Risikostreuung. Abhängigkeiten von Produktion in Fernost, fragile Lieferketten, eine unruhige Weltlage, ja, auch wir kennen die Nachrichtenlage. Als GKV versichern wir Menschen gegen Krankheits- nicht gegen geopolitische Risiken. Diese Last können wir nicht auch noch den Beitragszahlenden aufbürden, da ist der Staat gefragt.
Was wir überhaupt nicht brauchen, sind industriepolitisch motivierte Zusatzbelastungen, also Mehrausgaben für den patentgeschützten und ohnehin hochpreisigen Markt. Denn hohe Preise sind kein Garant für Innovationskraft. Standortqualität entsteht vielmehr durch verlässliche Rahmenbedingungen, effiziente Verfahren, exzellente Forschung und Planungssicherheit. Der eingangs bereits erwähnte schnelle und zugleich umfassende Zugang zu patentgeschützten Arzneimitteln ist auch für Unternehmen ein herausragender Standortfaktor und verdient eine stärkere Würdigung im Pharmadialog: In vielen anderen Staaten sind neuartige Arzneimittel viel langsamer erstattungsfähig und manche werden es nie. Hier brauchen wir eine ehrliche Debatte.
Die Fortschreibung der Pharmastrategie muss also die Frage beantworten: Wie sichern wir medizinischen Fortschritt, ohne die Finanzierungsgrundlagen unseres solidarischen Systems zu untergraben? Ich sage: Mit einem mutigen „Zurück auf Los“ kann das AMNOG-Prinzip seine preisregulierende Wirkung wieder entfalten und zu einem finanziell tragfähigen Gesundheitssystem beitragen.