Auch die Spitzenverbände der Sozialversicherung drängen darauf, dass die Hersteller dafür Sorge tragen, Arzneimittel in ausreichender Menge kontinuierlich bereitzustellen. Dafür unerlässlich sind wirksame Sanktionsregelungen bei Pflichtverletzungen, die auf einen produktionsbedingten Engpass zurückzuführen sind. Um Lieferengpässe zu vermeiden, muss die Zusammenarbeit der zuständigen Behörden auf europäischer Ebene verbessert werden. Dazu braucht es ein elektronisches Meldesystem auf Basis europaweit harmonisierter, verbindlicher Meldepflichten.
Notfallproduktion von Schutzausrüstung in die Wege leiten
Besonders dramatisch war der Mangel an Medizinprodukten und persönlicher Schutzausrüstung in der ersten Welle der Corona-Pandemie. Exportverbote und übermäßige Lagerhaltung einiger Mitgliedstaaten verletzten die Prinzipien des gemeinsamen Marktes und der gegenseitigen Solidarität. Die European Social Insurance Platform fordert daher von der EU konsequente Änderungen. Alle relevanten Akteure in der Lieferkette sollten zu mehr Transparenz durch ein elektronisches Meldesystem verpflichtet werden. Die europäischen Sozialversicherer ermutigen die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten, die gemeinsame Bevorratung von essenziellen Medizinprodukten und Schutzausrüstung fortzusetzen und einen rechtlichen und technischen Rahmen für die Notfallproduktion auf EU-Ebene zu schaffen. (jei)