GKV-Schätzerkreis legt Herbstprognose vor

Auf Basis dieser Prognose könnte der Gesundheitsfonds das Jahr 2018 mit einem Einnahmenüberschuss von 525 Mio. Euro abschließen. Unter Berücksichtigung seiner gesetzlichen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Innovations- und dem Krankenhaus-Strukturfonds sowie unter Berücksichtigung des Einkommensausgleichs bei den Zusatzbeiträgen wird sich dieses Einnahmenplus voraussichtlich auf ca. 150 Mio. Euro mindern. Die Krankenkassen können für 2018 mehrheitlich mit positiven Rechnungsergebnissen rechnen. Grund ist insbesondere die um rund 3 Mrd. Euro unter der ursprünglichen Schätzung liegende Ausgabenentwicklung.

Schätzergebnis 2019

Für das Jahr 2019 erwartet der Schätzerkreis für den Gesundheitsfonds Nettoeinnahmen in Höhe von 231,1 Mrd. Euro (inklusive Bundeszuschuss). Bei dieser Prognose wurde insbesondere berücksichtigt, dass die Krankenversicherung erhebliche Mindereinnahmen in einer Größenordnung von bis zu 800 Mio. Euro durch eine Änderung im GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) zu erwarten hat. Hintergrund ist, dass die Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für freiwillig versicherte Selbstständige zum 1. Januar 2019 mehr als halbiert wird.

Die erwarteten Ausgaben der Krankenkassen werden geschätzte 244,4 Mrd. Euro betragen. Dabei wurden u. a. die Finanzwirkungen der Gesetzentwürfe des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes (PpSG) und des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) berücksichtigt. Die erwarteten Nettoeinnahmen des Gesundheitsfonds, die den Krankenkassen als Zuweisungen für das Jahr 2019 zugesichert werden, ergeben für die Krankenkassen eine rechnerische Unterdeckung von 13,3 Mrd. Euro, die über die Erhebung von Zusatzbeiträgen oder den Abbau von liquidem Vermögen zu finanzieren ist. Rechnerisch entspricht die Unterdeckung einem durchschnittlichen Beitragssatzbedarf von 0,9 Prozentpunkten.

Folgerichtig hat das Bundesministerium für Gesundheit am 26. Oktober 2018 den durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz für das Jahr 2019 auf 0,9 Prozent festgelegt. Dieser Durchschnitt dient zum einen den Krankenkassen als Benchmark im Wettbewerb. Zum anderen ist er für einige Mitgliedergruppen, etwa für die Beziehenden von Arbeitslosengeld II, anstelle der kassenspezifischen Zusatzbeitragssätze der Beitragsberechnung zugrunde zu legen. Der GKV-Spitzenverband ist verpflichtet, eine laufend aktualisierte Übersicht der Zusatzbeitragssätze der Krankenkassen im Internet zu veröffentlichen. Die tagesaktuellen Beitragssätze sind hier zu finden.